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15 Jahre befristet. Eine Spielhalle ist ein Unternehmen oder Teil eines Unternehmens im stehenden Gewerbe, das ausschließlich oder überwiegend der Aufstellung von Spielgeräten nach § 33 c Absatz 1 Satz 1 [...] oder Warenspielgeräte) oder der Veranstaltung anderer Spiele nach § 33 d Absatz 1 Satz 1 der Gewerbeordnung dient. Als Geld- oder Warenspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit gelten auch Geräte, die Sie nur [...] s den jeweils gültigen Vorschriften entspricht. Ob Sie diese erhalten, richtet sich nach der Gewerbeordnung und der Spielverordnung. Die zuständige Stelle beurteilt nach den Vorschriften des Baurechts:[mehr]

Wenn Sie gewerbsmäßig Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit aufstellen wollen, benötigen Sie dafür eine Erlaubnis. Zusätzlich müssen Sie für jedes aufgestellte Gerät nachweisen, dass der gewählte Ort f[mehr]

Wenn Sie im Reisegewerbe bestimmte Spiele mit Gewinnmöglichkeit veranstalten möchten, benötigen Sie eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Landeskriminalamts (LKA). Diese müssen Sie beantragen. Das LKA[mehr]

s oder der Stadt nutzen". Allgemeine Informationen finden Sie in den Lebenslagen Freiberufler , Gewerbe und Unternehmen gründen .[mehr]

technischen Gebiet tätige Fachleute dürfen nicht ohne Weiteres auf die gefundene Lösung kommen. gewerbliche Anwendbarkeit Eine Erfindung ist eine Lehre zum technischen Handeln. Als Erfindungen gelten unter [...] n. Auch für den Gebrauchsmusterschutz sind die Kriterien Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit (materielle Schutzvoraussetzungen) entscheidend. Wenn alle formellen Erfordernisse[mehr]

Schutzrechtsverletzungen betroffen sein: Ihre Schutzrechte werden von Dritten verletzt Für alle gewerblichen Schutzrechte gilt, dass die Inhaberin oder der Inhaber das alleinige Recht zur wirtschaftlichen [...] europaweit werden Grenzbeschlagnahmeverfahren auf Antrag von Firmen durch die Zentralstelle für Gewerblichen Rechtsschutz (ZGR) koordiniert. Die ZGR ist zentraler Ansprechpartner mit betreuender Funktion [...] verletzt. Damit können Sie derartige Beschuldigungen generell vermeiden. Auch sollten Sie selbst gewerbliche Schutzrechte anmelden, wo es sinnvoll und möglich ist. Achtung: Sollten Sie trotz größter Sorgfalt[mehr]

oder Herz-Kreislaufschäden führen. Lärm wird in verschiedene Kategorien eingeteilt: Verkehrslärm Gewerbe- und Industrielärm Baustellenlärm Gerätelärm Sport- und Freizeitlärm Nachbarschaftslärm Unser Lä[mehr]

Gewerbliche Schutzrechte können sicherstellen, dass sich andere Ihre Idee nicht zu eigen und vor Ihnen zu Geld machen. Eine Erfindung auf einem technischen Gebiet können Sie beispielsweise schützen, indem[mehr]

Grundsätzlich besteht in der Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch müssen Sie bei einigen Gewerben besondere Zulassungsvoraussetzungen beachten. Dies gilt auch für Ihr zulassungspflichtiges[mehr]

müssen Sie sich zunächst regionalisieren. Allgemeine Informationen finden Sie in den Lebenslagen Gewerbe und Unternehmen gründen .[mehr]